Regierung will Finanzhilfen für Banken beenden und die eingesetzten Steuergelder zurückholen.

tf1 Team 29. September 2010 0

logopropertydefaultFrankfurt/Main (dapd). Die Bundesregierung will die Maßnahmen zur Stützung des Bankensektors rasch beenden. „Wir arbeiten intensiv an dem Ausstieg aus den Stützungsmaßnahmen“, sagte Finanzstaatssekretär Jörg Asmussen am Dienstag in Frankfurt am Main.

Die betroffenen Institute könnten nach und nach von Stützungsmaßnahmen abgekoppelt werden. Dabei sollten die eingesetzten Steuergelder weitestgehend zurückgewonnen werden. Parallel dazu schloss die Bundesregierung weitere Hilfen für die Commerzbank aus.

In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hieß es, das Frankfurter Institut habe Ende 2008 eine Rekapitalisierung in Form einer stillen Einlage in Höhe von 8,2 Milliarden Euro erhalten. Außerdem sei ein Garantierahmen von 15 Milliarden Euro gewährt worden. 5 Milliarden Euro davon seien gezogen, der Rest zurückgegeben worden.

Anfang 2009 habe die Bank eine weitere stille Einlage in Höhe von 8,22 Milliarden Euro erhalten, zudem habe der Bund über den Bankenrettungsfonds SoFFin eine Sperrminorität von 25 Prozent plus einer Aktie erworben, hieß es weiter.

Zur Rekapitalisierung der verstaatlichten Hypo Real Estate (HRE) setzte der Bund den Angaben zufolge bisher 7,7 Milliarden Euro ein. Hinzu kamen 280 Millionen Euro, die an die Aktionäre im Rahmen der Übernahme gezahlt wurden.

Den hohen Liquiditätsbedarf der HRE begründet die Regierung mit Marktschwankungen. Die Liquiditätssituation beeinflusse besonders ein starker Dollar.

dapd

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